Kategorie: Öffentliches Wirtschaftsrecht

  • EUDR – was verbirgt sich dahinter? – Ziele, Inhalte, offene Fragen –

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    von Dr. Axel Heider* Am 31. Mai 2023 hat die Europäische Union die Verordnung (EU) 2023/1115 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union … (EU) Nr. 995/2010 (ABl.…

  • Glaubt der Gesetzgeber noch an seine eigene Wasserstoffstrategie?

    Glaubt der Gesetzgeber noch an seine eigene Wasserstoffstrategie?

    von Carlos Deniz Cesarano* und Hannah Döding** [Vorliegender Beitrag ist ebenfalls in der KlimaRZ erschienen: Cesarano/Döding, KlimaRZ 2024, 69-72 (Link)] Die Novellierung des EnWG geht in eine neue Runde. Am 11. Januar 2024 leitete die Bundesregierung – federführend das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – einen neuen Gesetzentwurf zur Änderung des EnWG in den Bundestag ein.[1] Das…